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Jahreshauptversammlung von Bündnis 90/Die Grünen Ilvesheim

Der erweiterte Vorstand

 

Jahreshauptversammlung von Bündnis 90/Die Grünen Ilvesheim

In einer gut besuchten Mitgliederversammlung begrüßte der Vorstand Mitglieder und Gäste. Der erfreuliche Mitgliederzuwachs wurde sehr positiv aufgenommen und die „Neuen" herzlich in der Runde begrüßt. Nach den Formalien wurde der erfolgreiche Ausgang der Landtagswahl 2011 reflektiert, wegen dieser fand die JHV in diesem Jahr erst mit Verspätung statt.

Zu den vielfältigen Aktivitäten zur LTW 2011 mit fantastischem Ergebnis zählten Veranstaltungen mit dem Bundestagsabgeordneten unseres Wahlkreises Fritz Kuhn, sowie mit dem Landtagsabgeordneten Uli Sckerl, er sprach zu Bürgerbeteiligung. Aufrufe und Organisation zu den Anti Atom Demonstrationen in Berlin, Neckarwestheim und Biblis sowie unser „Grünes Café" zur Landtagswahl wurden durchgeführt und fanden gute Beteiligung. In mehreren Mahnwache zu Fukushima gedachten wir der schrecklichen Katastrophe in Japan und deren Opfer.

Da keine Wahlen anstanden, folgte danach zügig der Bericht der Rathausfraktion über ihre Aktivitäten. Dabei sprachen unsere beiden Gemeinderäte Helga Zühl-Scheffer und Dr. Klaus Peitz über die Gemeinderatsarbeit der letzten Monate.

Im Frühjahr 2010 startete die Klimaschutz-Initiative „Solargemeinde Ilvesheim". Mit Unterstützung der Firma Wirsol (Planung von Photovoltaikanlagen) und der Kliba (Energieberatung mehrerer Gemeinden) wollte sich Ilvesheim in der „Solar-Bundesliga" etwas weiter nach vorne schieben. Neben der Aktivität der privaten Dachbesitzer sollte aus Grüner Sicht auch die kommunale Gemeinde die eigenen photovoltaischen Möglichkeiten, die seit Jahren nicht genutzt werden, für die übrigens auch private Nutzungsanfragen vorliegen, konzeptionell umsetzen. „Leider zeigten sich bei der Errichtung der Photovoltaik-Anlage auf dem Grundschulgebäude erhebliche Schwierigkeiten, auch finanzieller Art, die wir so nicht erwartet hätten", äußerte sich Dr. Peitz enttäuscht. Das weitere Vorgehen müsse nun genau überlegt werden. Ohne erhebliche Anstrengungen der Kommunen sei die Energiewende aber nicht zu schaffen.

Lange wurde im Gemeinderat über die Umstellung der Kindergartengebühren auf das sog. Württemberger Modell diskutiert. Die Grünen Gemeinderäte hatten das Modell abgelehnt, da sie die Vorteile nicht erkennen konnten, es zu einem deutlichen Nachteil für Familien mit einem Kind führe und der Gemeinde wahrscheinlich Mindereinnahmen bescheren werde.

Noch vor der Sommerpause 2011 stand die „Errichtung einer Gedenkstätte für die Opfer des Holocausts" auf der Tagesordnung des Gemeinderats. Das gelungene Modell bei der Bücherei könne kein Ersatz, sondern Ergänzung zu der bereits bestehenden Idee des Gedenkens mit Stolpersteinen sein, wie es in vielen Städten und Gemeinden bereits praktiziert würde. Hier müsse die Diskussion wieder aufgenommen und weiter geführt werden.

Als Thema ohne Ende zeigte sich der Umgang mit dem Naturschutzgebiet. Obwohl es seit einiger Zeit ein Konzept gäbe, dass die FFH-Richtlinie und dem Managementplan Natura 2000 mit einbeziehe, sei bisher noch nichts passiert. „Wir begrüßen den vorliegenden Plan, da wir uns seit vielen Jahren für einen besseren Schutz des Naturschutzgebietes im Bereich des Neckarbogens einsetzen. Das jetzt vorliegende Konzept erscheint uns ein guter Kompromiss zwischen den Belangen der hochsensiblen Biotopstrukturen der alten Neckarschleife und dem Wunsch der Bevölkerung einen Zugang zum Neckar zu erhalten," so Helga Zühl-Scheffer. Es müsse nur endlich umgesetzt werden.

Heftige Differenzen hätte es bei der Diskussion über den Bau des neuen Stadions gegeben. Aus Sicht der Räte sei bei dem Investitionsvolumen zu schnell entschieden worden und die Informationspolitik der Verwaltung sei etwas „irritierend" gewesen. Es hätte u.a. zu wenig Zeit für Diskussion und Nachfrage gegeben und dies hätte zu vielen Anfragen der Bevölkerung bei uns (z.B. Baumfällaktion) geführt.
In diesem Jahr haben die Grünen Räte den Haushalt der Gemeinde wieder abgelehnt. Dr. Peitz erläuterte die Entscheidung: Nach wie vor sei wenig Bereitschaft zu erkennen, auch politisch undankbare strukturelle Veränderungen anzugehen. Dabei sei eine nachhaltige Haushaltskonsolidisierung alternativlos, um zukünftig handlungsfähig zu bleiben.
Im anschließenden Finanzbericht des Ortsvereins wurden die Zahlen bis Ende 2010 bekannt gegeben: der OV steht recht gut da, allerdings liegt die Abrechnung für die LTW 2011 noch nicht vor.
Unter dem Punkt Verschiedenes wurden noch einmal kurz über die Veränderungen im Vorstand der Kreisgrünen, sowie über die Resolution gegen die Waffenlieferungen an Saudi Arabien berichtet (Ausführliches darüber war bereits im letzten Mitteilungsblatt).
Danach ging es nach dem Fotografieren und nach einer Stärkung direkt in die kleine Klausurtagung der Ilvesheimer Grünen über. Viele ortspolitische aktuelle Themen stand da auf der Tagesordnung, unter anderem das neuen Sanierungsgebiet Nord - Feudenheimerstraße, welches dann auch noch gleich mit einer „vor Ort Besichtigung" in Augenschein genommen wurde.
Unsere politischen Treffen in Ilvesheim finden regelmäßig dienstags statt, Gäste, Interessierte und Ideen sind bekanntermaßen immer herzlich willkommen. Näheres erfahren Sie von unserer Gemeinderätin Helga Zühl-Scheffer Tel. Nummer 49 52 34.

Margarete Zitzelsberger