Menu Content/Inhalt
Grüne bewerten Atomausstiegspläne der Bundesregierung

Grüne bewerten Atomausstiegspläne der Bundesregierung  

Für die Bergsträßer Grünen sind die Atomausstiegspläne der Kanzlerin schon jetzt ein Riesenerfolg der neu erwachten breiten Anti-Atomkraft-Bürgerbewegung. Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist mit ihrer Laufzeitverlängerung an massiven Bürgerprotesten gescheitert. Bekanntlich aber steckt der Teufel immer im Detail. Denn konkret geht es insbesondere um die Restlaufzeiten der einzelnen Atomkraftwerke und um die Eckdaten und Ziele der Energiewende mit dem deutlichen Ausbau erneuerbarer Energien als Herzstück. Die Fragen, ob der Atomausstieg nun endgültig unumkehrbar wird und ob die Energiewende tatsächlich gelingen kann, sind für die Grünen ausschlaggebend. Diese entscheiden darüber, ob sie sich an einem Atomkonsens der Parteien beteiligen oder nicht. Am 25. Juni wird dies auch Thema eines Sonderparteitags sein.

Zu einer ersten Debatte und Bewertung des Atomausstiegs laden die Bergsträßer Grünen ihre Mitglieder nun am kommenden Donnerstag, 9. Juni 2011, nach Schriesheim ein. Alle Interessenten am Thema sind zu dieser öffentlichen Kreisversammlung herzlich willkommen. 

Landtag Baden Württemberg

Seit der Konstituierung der neuen Landesregierung (12. Mai 2011) unter der Führung von Winfried Kretschmann ist Uli Sckerl, unser Landtagsabgeordneter, parlamentarischer Geschäftsführer und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag.

Was sind seine Aufgaben? Jede parlamentarische Fraktion im politischen System Deutschlands hat einen eigenen Parlamentarischen Geschäftsführer. Im Gegensatz zum Bundesgeschäftsführer und zum Generalsekretär einer Partei ist der Wirkungskreis des parlamentarischen Geschäftsführers das Parlament. Dies kann das Parlament des Deutschen Bundestages oder das Parlament des jeweiligen Landtages sein.

Die Parlamentarischen Geschäftsführer können als Manager des Alltagsgeschäftes im Landtag bezeichnet werden. Die parlamentarischen Geschäftsführer regeln die Geschäfte für ihre Fraktionen im Verhältnis zum Bundestag bzw. Landtag und den anderen Fraktionen. Sie reichen die Themen ein und kümmern sich um den Ablauf der Parlamentsdebatten. Vor wichtigen Abstimmungen sorgen sie dafür, dass alle Abgeordneten anwesend sind. Sie sind die nächsten Mitarbeiter des jeweiligen Fraktionsvorsitzenden.

Sie bereiten innerhalb ihrer Fraktionen und in PGF-Runden untereinander die Sitzungen des Ältestenrates vor, in denen die Tagesordnungen für die jeweils folgende Sitzungswoche festgelegt werden. Die Parlamentarischen Geschäftsführer achten unter anderem auch darauf, dass ihre Fraktionen bei kritischen Abstimmungen im Plenum „stehen", das heißt, dass die Abgeordneten durch verschiedene Hinweise angehalten werden, auch tatsächlich zum richtigen Zeitpunkt am richtigen Ort zu sein. Quelle:Wikipedia

Wir freuen uns in der Grünen Kreis-Region, dass Uli Sckerl uns auch zukünftig ausführlich und zeitnah in den Mitgliederversammlungen informiert wird.

Unsere politischen Treffen in Ilvesheim finden regelmäßig dienstags statt, Gäste, Interessierte und Ideen sind bekanntermaßen immer herzlich willkommen. Näheres erfahren Sie von unserer Gemeinderätin Helga Zühl-Scheffer Tel. Nummer 49 52 34.

Margarete Zitzelsberger